Den Verkauf eines geschnitzten ägyptischen Pharaos bei Ebay sah ich heute zufällig. Verhindert das zukünftig das neue geplante Gesetz?
Gruß kartenhai
Den Verkauf eines geschnitzten ägyptischen Pharaos bei Ebay sah ich heute zufällig. Verhindert das zukünftig das neue geplante Gesetz?
Gruß kartenhai
Hallo zusammen,
morgen findet die 1. Lesung zum Kulturgutschutzgesetz im Bundestag statt. Diese wird auch im Parlamentsfernsehen online übertragen - das Kulturgutschutzgesetz ist Tagesordnungspunkt 9. Es sind 45 Minuten dafür vorgesehen, die genaue Uhrzeit ist nicht angegeben, da muss man also mal "rein zappen" und schauen, wie weit sie mit der Tagesordnung schon vorangekommen sind.
Gruß
Sönke
Hier ist ein schöner Artikel, der beschreibt, wie auch "kleine" Sammler vom geplanten Gesetz betroffen sind.
Vor allem, da auch dieser Punkt klar genannt wird:
"Denn beim Eintrag in ein "Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes" spielt auch die Beurteilung von "Sachgesamtheiten von Kulturgütern" eine Rolle. Es kommt also nicht auf die Beurteilung eines Einzelstückes in der Sammlung per se an, sondern auf deren Gesamtheit."
Das sollten alle Sammler bedenken, die denken, meine (einzelnen) Briefmarken, Münzen usw. sind ja nicht viel Wert oder haben keine besondere Bedeutung, dafür interessiert sich der Staat nicht.
Ich denke da z.B. an Münzen-Spezialsammler, aber auch an Briefmarken-Heimatbelegesammler, usw...
Ich wollt schon immer das meine Pupssammlung ein "national wertvolles Kulturgut" ist! Jetzt kann ich mir endlich auf meine stolzgeschwollene Brust schlagen - ich hab es geschafft!
Ich glaub ich kann heute nacht nicht mehr schlafen nicht weil ich denk ich werde bestohlen, nein dazu ist es nun wirklich nicht wert meine Haustür aufzubrechen, sondern weil mein Herz rast "national wertvolles Kulturgut".
Ich lass mir jetzt gleich Visitenkarten drucken Titel: Besitzer und Bewahrer national wertvollem Kulturgutes.
Also entweder sterb' ich wegen einem Herzkasper, weil mich das so aufregt, oder ich sterb' wegen einem Lachanfall!
Das war ein sehr sachlicher Beitrag, danke.
Aber um Deine "Pupssammlung" musst Du Dir keine Sorgen machen.
Die Petition wird in wenigen Tagen geschlossen.Wer noch mitzeichnen möchte(auch anonym) sollte das jetzt tun.
Hallo zusammen,
die Petition endete mit 48.038 Stimmen, die sich gegen das Gesetz gewendet haben bzw. für eine Verbesserung desselben positioniert haben. Immerhin, für ein kulturpolitisches Thema ist das besser als nichts. Auch wenn die Petition von Frau Kampmann nicht persönlich von den Mitgliedern des Kulturausschusses entgegengenommen wurde, hat sie es durchaus auf dessen Tagesordnung geschafft und wurde auch in den Medien hier und da thematisiert.
Der konstruktive Protest der Betroffenen (Sammler, Händler und Naturwissenschaftler) hat insgesamt zu einigen begrüßenswerten Änderungen geführt, die sich etwa in den Punkten "Einfuhrformalitäten" (Beweislastumkehr greift nun nur noch bei "nationalen Kulturgütern" der Herkunftsstaaten und erfolgt nicht bei jedem beliebigen Kulturgut), "Rechtmäßigkeitsnachweis" (hier gilt statt der geplanten Beweislastumkehr der Amtsermittlungsgrundsatz) sehr positiv auswirken. Das wird auch den Sammlern helfen, die hier gegen die Kritiker des Gesetzes polemisiert haben.
Die Bundesregierung hat jüngst ein Hintergrundpapier herausgegeben, dass die Änderungen (z.T. auch ohne sie gesonders kenntlich zu machen) berücksichtigt:
Zuletzt heißt es, dass das zu Münzen gesagte analog auch für Briefmarken gelte. Natürlich ist diese Stellungnahme nicht rechtsverbindlich, die eine oder andere Formulierung hätte man lieber so im Gesetz als nur in einem solchen Papier wiedergefunden.
Das Gesetz bleibt in vielen Punkten allerdings weiterhin verfassungsrechtlich bedenklich und angreifbar. Nichtsdestotrotz wurde es von Bundestag und Bundesrat abgesegnet. Nun ist es an Bundespräsident Joachim Gauck das Gesetz auszufertigen, erst dann wird es im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt in Kraft. Einige Betroffene haben dem Bundespräsidenten ihre Bedenken mitgeteilt. Ob er noch in irgendeiner Weise interveniert oder zumindest Bauchschmerzen artikuliert, bleibt abzuwarten.
Danke an alle, die sich in den Gesetzgebungsprozess aktiv eingebracht haben. Das Gesetz wurde durch das Parlament entscheidend modifiziert, was ohne das beherzte Tätigwerden von Verbänden und Einzelpersonen garantiert nicht passiert wäre.
Besten Gruß
Sönke